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FAQs Ukraine-Geflüchtete

 

Fragen und Antworten (FAQs) zur Einreise aus der Ukraine

Auf dieser Seite haben wir Infos - als Fragen und Antworten (FAQs) zur Einreise von Menschen veröffentlicht, die aus der Ukraine zu uns kommen.

Müssen sich Geflüchtete aus der Ukraine bei der Stadt anmelden?

Aus verschiedenen Gründen ist es ratsam, wenn sich Geflüchtete aus der Ukraine im Bürgerbüro im Rathaus anmelden - und ausdrücklich angeben, dass sie aus der Ukraine geflüchtet sind. Die Stadtverwaltung kann diese Personen so besser mit Informationen versorgen und ihre Angebote besser auf diesen Personenkreis ausrichten. Eine Registrierungspflicht gibt es zurzeit allerdings nicht.


Welche Leistungen bekommen aus der Ukraine Geflüchtete?

Damit aus der Ukraine Geflüchtete Leistungen beziehen können, müssen sie einen Aufenthaltstitel bekommen, den sie erhalten, wenn sich bei der Gemeinde anmelden, wo sie wohnhaft sind. Dann haben sie auch Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - ohne dass sie Asyl beantragt haben.

Menschen, die als Ausländer*innen in der Ukraine gelebt haben und von dort geflüchtet sind, werden in Deutschland wie geflüchtete Ukrainer*innen behandelt.
Sollten Geflüchtete Asyl beantragen wollen, wenden sie sich an die Landeserstaufnahmeeinrichtung in Bochum (LEA):

Gersteinring 50, 44791 Bochum, Tel. 02931/82-6600, E-Mail: lea.asyl@bra.nrw.de.

Durch den Antrag auf Asyl wird ein Asylverfahren eingeleitet. Das bedeutet, dass diese Menschen damit rechnen müssen, in einer anderen Stadt in NRW untergebracht werden, weil das Land Asylbewerber*innen nach einem bestimmten Schlüssel verteilt.



Sind Menschen krankenversichert, die aus der Ukraine nach Deutschland geflüchtet sind?

Wenn sich Geflüchtete aus der Ukraine im Bürgerbüro angemeldet haben, bekommen sie einen Aufenthaltstitel und haben Anspruch auf Sozialleistungen. Das bedeutet auch, dass sie krankenversichert sind.


Bei wem melden Sie sich, wenn Sie Wohnraum anbieten möchten?

Bitte melden Sie sich bei der Koordinierungsstelle für Geflüchtete, die Ihnen online ein Formular zum Anbieten von Wohnraum zur Verfügung stellt. Ihre Angaben werden gespeichert und Sie erhalten eine Meldung, wenn es akuten Bedarf gibt.


Müssen Sie etwas beachten, wenn Sie Menschen bei sich mitwohnen lassen?

Ein Besuch von sechs bis acht Wochen ist erlaubnisfrei. Darüber hinaus sollten Sie vorsichtshalber die Zustimmung des Vermieters einholen. Weitere Infos beim Mieterbund


Heißt Wohnraum zur Verfügung stellen auch Betreuung der Geflüchteten?

Wenn Sie Wohnraum zur Verfügung stellen, ist damit nicht die Aufgabe verbunden, die Geflüchteten zu betreuen.


Können Ukrainer*innen visumsfrei nach Deutschland einreisen?

Ukrainer*innen können mit einem biometrischen Pass visumsfrei in die EU einreisen. Sie dürfen dann visumsfrei drei Monate in Deutschland bleiben. Danach ist es möglich, eine Aufenthaltserlaubnis für weitere 90 Tage zu beantragen, die sich an den Kurzaufenthalt anschließt. Danach müsste ein Aufenthalt nach Paragraf 24 Aufenthaltsgesetz beantragt werden oder ein Asylantrag gestellt werden.


Können Sie Geflüchtete an der Grenze zur Ukraine abholen, um sie nach Datteln zu bringen?

Davon raten wir ab. Der Aufenthalt an der Grenze zur Ukraine ist angesichts der unklaren Sicherheitslage riskant und gefährlich.

Das Bundesinnenministerium hat auch Fragen und Antworten (FAQs) zur Einreise aus der Ukraine zusammengestellt, die bei Bedarf aktualisiert werden.